Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

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Der KS - Gürtel Store, mit der Adresse Kehr 5, 8605 Kapfenberg, betreibt für seine Kunden einen Onlinestore unter der Webadresse „www.ks-guertel.at“. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem KS - Gürtel Store als Betreiber des Onlinestores und dem Teilnehmer am zuvor erwähnten Onlinestore (nachfolgend kurz als „Teilnehmer“ bezeichnet).

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Bestellvorgang im Online Store

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Bei Bestellung über den Online Store hat der Teilnehmer die Möglichkeit spezielle Angebote zu konsumieren. Bei Bestellung über den Onlinestore wählt der Teilnehmer (im Folgenden auch „Kunde“ genannt) zunächst die gewünschten Waren aus. Dabei hat der Teilnehmer die Möglichkeit Waren mit und ohne Rabatt auszuwählen. Je nach Wahl des Teilnehmers ergeben sich unterschiedliche Preise. In einem zweiten Schritt werden die Daten des Teilnehmers angeführt und es besteht die Möglichkeit für den Teilnehmer, diese zu kontrollieren. Eine Lieferungsadresse kann geändert werden. Schließlich hat der Teilnehmer die Möglichkeit seine Daten nochmals zu überprüfen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf die Funktionstaste „Kaufen“ an uns übersendet. Mit Bestätigung der Funktionstaste „Kaufen“ erfolgt die zahlungspflichtige Bestellung. In weiterer Folge erhält der Teilnehmer als nunmehriger Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung, in der sämtliche Bestelldaten ersichtlich sind.

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Widerruf

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Der Kunde hat das Recht, einen abgeschlossenen Vertrag, somit eine Bestellung im Onlinestore, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen (dieses Widerrufsrecht ist rechtlich gleichzusetzen mit dem Rücktrittsrecht nach österreichischem Recht). Die Widerrufsfrist (Rücktrittsfrist) beträgt 14 Tage ab jenem Tag, an welchem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) auszuüben, muss der Kunde innerhalb der genannten Frist eine eindeutige Erklärung an uns übersenden, in der er mitteilt, den Vertrag zu widerrufen. Dabei müssen Vor- und Nachname, Anschrift, Telefonnummer (soweit verfügbar) und E-Mailadresse mitgeteilt werden.

Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dem Kunden unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang seines Widerrufs (Rücktritts) übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist (Rücktrittsfrist) reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts (Rücktrittsrechts) vor Ablauf der Widerrufsfrist (Rücktrittsfrist) versendet. Das Widerrufsrecht bzw. Rücktrittsrecht steht dem Kunden nur zur Verfügung, wenn er den Kauf als Verbraucher und somit nicht als Unternehmer durchgeführt hat.
 

 

Die Folgen des Widerrufs (des Rücktritts) sind folgende:
Wenn der Kunde seinen Vertrag widerrufen hat, werden wir alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen zurückzahlen. Als erster Tag wird jener herangezogen, an dem die Mitteilung über den Widerruf (Rücktritt) des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, mit Ausnahme, dass mit dem Kunden ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden wir dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden. Dies ist davon abhängig, was zum früheren Zeitpunkt erfolgt.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Falle spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf (Rücktritt) des Vertrages unterrichtet, auf eigene Kosten, die wir nicht ersetzen, an uns zurückzusenden oder am Sitz unseres Unternehmens, welchen der Kunde dem Impressum entnehmen kann, zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware ordnungsgemäß und insbesondere für den Transport geeignet an uns zurückgesendet wird. Die unfreie Rücksendung der Ware, aufgrund derer wir die Kosten der Rücksendung zu tragen hätten, ist unzulässig.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Kunden zurückzuführen ist. In diesem Falle sind wir berechtigt, eine der wirtschaftlichen Wertminderung entsprechende Entschädigung zu verrechnen und diese vom Rückerstattungsbetrag in Abzug zu bringen.
Kein Widerrufsrecht bzw. Rücktrittsrecht besteht bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 

Preise

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Unsere bekanntgegebenen Preise unserer echten Ledergürtel sind Gesamtpreise, d.h. sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Preisirrtümer bleiben dessen ungeachtet vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, so wird der Kunde von uns kontaktiert; ein Vertrag kommt in diesem Falle nur zustande, wenn der Kunde auch zu diesem höheren Preis kaufen möchte und eine wirksame Vertragserklärung abgibt. Ist der korrekte Preis niedriger, so werden wir nur diesen niedrigeren Preis berechnen. Die dargestellten Bruttokosten beinhalten noch keine Versandkosten; diese fallen gegebenenfalls zusätzlich an.

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Versandkosten

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Die Kosten des Produktes samt Verpackung, Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten werden dem Kunden vor der verbindlichen Bestellung zur Genehmigung sowie nochmals in der von uns versendeten Bestellbestätigung aufgelistet.

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Lieferbedingungen

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Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferfrist beträgt innerhalb von Österreich und Deutschland 1 bis 5 Werktage. Bei Zahlung per Vorkasse (Vorauskasse) beginnt die Lieferfrist nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto. Bei Zahlung per Kreditkarte beginnt die Lieferfrist spätestens am Tag nach Einlangen der Zahlung des Kreditkartenbetreibers zu laufen. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Für schuldhaftes Verhalten dritter Personen haften wir grundsätzlich nicht. Dieser Haftungsausschluss gilt allerdings nicht, wenn unser Kunde Verbraucher (Endverbraucher/Konsument) ist. In diesem Falle ist der Schaden uns gegenüber bekannt zu geben. Wir tragen keine Verantwortung für das Vorliegen etwaiger Lieferhindernisse im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände, die nicht von uns zu vertreten sind, unmöglich, so sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. In diesem Falle werden wir den Kunden über diese Umstände unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen werden wir den Kunden vor Beginn des Bestellvorganges informieren.

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Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

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Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware an den Kunden fällig, soweit nicht ohnedies eine Vorauszahlung zu leisten ist. Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

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Zahlungsbedingungen

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Bezahlen kann der Kunde mit Kreditkarte (nur VISA oder Mastercard), Paypal oder per Vorkasse (Vorauskasse) mittels Überweisung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen und mit dem Kunden auch abweichende Einzelvereinbarungen zu treffen.

Bei Vorkasse (Vorauskasse) hat der Kunde den Rechnungsbetrag (Gesamtkosten) innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss auf unser Konto zu überweisen. Die Lieferfrist beginnt am Tag nach dem Zahlungseingang auf unserem Konto.
 

Mängelhaftung und Gewährleistung

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Soweit nichts anderes bestimmt wurde, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistung ist bei Mängeln, die durch den Kunden verursacht wurden, ausgeschlossen. Dies ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung oder Verwendung, Fehlbedienung, unsachgemäßer Beanspruchung oder nicht genehmigter Reparaturversuche. Wir unterziehen unsere Produkte sorgfältigen und umfangreichen Kontrollen. Sollte der Kunde dennoch Grund für eine Beanstandung haben, hat der Kunde direkten Kontakt mit uns aufzunehmen. Im Falle begründeter Reklamationen ersetzen wir das mangelhafte Produkt kostenfrei, da wir aus Gründen der Beschaffenheit unserer Produkte keine Reparaturen (Verbesserungen) durchführen können. Sollte ein Produkt nicht mehr lieferbar sein, so erhält der Kunde sämtliche von ihm geleistete Zahlungen und Versandkosten rückerstattet. Im Falle der Beanstandung einer von mehreren gelieferten Waren oder der Beanstandung nur eines selbstständigen Teiles gelieferter Waren erfolgt der Geldumsatz nur anteilig im Verhältnis des Bestellwertes der gesamten Waren zu jenem der mangelhaften Ware.

Aus dem Rechtsgrund des Schadensersatzes haften wir für etwaige Schäden nur dann, wenn die Verwirklichung dieser Schäden auf einer grob schuldhaften oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch KS-Gürtel Store oder des beauftragten Speditionsunternehmens beruht. Unbeschränkt und unberührt bleibt unsere Haftung, soweit Schäden an Körper und Gesundheit betroffen sind, wesentliche Vertragspflichten verletzt werden oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz, aus Verschulden, bei Vertragsabschluss bzw. wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

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Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten, die dem Kunden uns gegenüber zustehen, ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
 

Aufrechnungs-/

Zurückbehaltungsrecht

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Mit einer Forderung darf der Kunde uns gegenüber nur dann aufrechnen, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt ist oder von uns anerkannt wird. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur dann ausüben, wenn sich sein Gegenanspruch auf denselben Kaufvertrag bezieht.

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Anwendbares Recht/Gerichtsstand/

salvatorische Klausel/Sonstiges

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Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ist der Kunde Verbraucher/Konsument, so gilt diese Rechtswahl nur insofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit keine anderen lautenden zwingenden gesetzlichen Regelungen bestehen, gilt die Anwendung des UN-Kaufrechts als ausgeschlossen. Für alle Streitigkeiten aus Verträgen, die unter Geltung dieser AGB geschlossen wurden, wird als Gerichtsstand Bruck an der Mur vereinbart, sofern es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher bzw. Konsumenten handelt.

Wir behalten uns vor, abweichend von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Einzelvereinbarungen mit Kunden zu treffen, dies insbesondere über Ersuchen des Kunden. Derartige abweichende Vereinbarungen sind allerdings erst dann wirksam, wenn sie von beiden Seiten in Schriftform festgehalten werden (insbesondere durch schriftliche Anfrage sowie durch schriftliche Bestätigung), wobei auch E-Mails das Schriftlichkeitsgebot erfüllen. Unterbleibt unsere schriftliche Antwort auf einen Änderungsvorschlag des Kunden, so gilt dies nicht als unsere Zustimmung. Auch eine solche Zustimmung wirkt im Übrigen nur für den konkreten Bestellvorgang.

KS-Gürtel Store haftet nicht für eventuelle Systemausfälle oder Störungen des Rabattprogramms oder Online Stores oder deren Auswirkungen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so ändert dies nichts an der Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
 

Datenschutz

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Die Bestimmungen zum Datenschutz werden in einer ausführlichen Datenschutzinformation zusammengefasst, die auf unserer Homepage unter www.ks-guertel.at und in der APP gesondert dargestellt ist. Der Teilnehmer findet dort auch die erforderlichen Informationen über die Verwendung von Cookies. KS-Gürtel Store verarbeitet vom Kunden die für die Abwicklung der Online-Bestellung erforderlichen und darüber hinaus freiwillig bekanntgegebenen und von KS-Gürtel zusätzlich erhobene personenbezogene Daten der Kunden, wie Personendaten, Kontaktinformationen, persönliche und berufliche Daten, elektronische Identifizierungsdaten (IP-Adressen (Logfiles), Daten zum PC, Browser etc) sowie individuelle Daten zum Kaufverhalten, Umsatzdaten, Kampagnenverhalten auf Rechtsgrundlage der Erfüllung der vertraglichen Beziehungen und der Wahrung (überwiegend) berechtigter Interessen. Dies zum Zwecke des Betriebs und der Verwaltung des Kundenbindungsprogramms, des Kundenbeziehungsmanagements durch zielgerichtete Marketing- und Werbeaktionen zur Vertriebsförderung und Erhöhung der Kundenbindung (auch durch Direktwerbung).

Jeder Teilnehmer hat bei Bestellung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzinformation zu akzeptieren bzw. zu erklären, daran gebunden zu sein, wobei die daraus abgeleiteten Rechte des KS-Gürtel Stores erst dann von diesem in Anspruch genommen werden können, wenn das E-Mail, welches das Angebot zur Teilnahme darstellt, vom Teilnehmer auch tatsächlich angenommen wird.
Der Teilnehmer kann den Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Direktwerbung und Verhaltens-/Interessensbewertung unter jstnormal@gmail.com jederzeit mit Wirkung für die Zukunft bedingungslos widersprechen bzw. etwaige Einwilligung in die Datenverarbeitungen widerrufen.